LR Rezar

LR Rezar legte Ergebnisse nach einem Jahr Regierungsarbeit auf den Tisch

Erfolgreiche Bilanz nach einem Jahr Regierungsarbeit

Landeshauptmann Hans Niessl hat am 9. Juli 2010 eine Regierungserklärung über das grundlegende Programm und die Ziele der Regierung für die kommenden fünf Jahre abgegeben. Landesrat Dr. Peter Rezar zog in den Bereichen Gesundheit-Soziales-Krankenanstalten eine erste Bilanz.

Krankenanstalten – niedrige Verwaltungskosten und geringste Akutbettenzahl
„Die burgenländische Landesregierung hat für alle Standorte eine Bestandsgarantie und für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Arbeitsplatzgarantie abgegeben. Die Krankenanstalten des Burgenlandes haben in ihren Regionen nicht nur eine sehr große Bedeutung als Gesundheitszentren, sondern sind auch volkswirtschaftlich sehr wichtig“, hob Gesundheitslandesrat Dr. Peter Rezar eingangs hervor. Um auch künftig ressourcen- und kostenoptimiert zu arbeiten, wurden auf Empfehlung des Rechnungshofes Veränderungen eingeleitet, wie etwa das Abstimmen des Leistungsangebotes der Abteilungen verschiedener Häuser. Dass das Burgenland die Nummer 1 bei den Verwaltungskosten der Krankenanstalten ist, belegt eine Auswertung des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger. Auch im Bereich der Akutbetten wird im Burgenland sehr effizient vorgegangen – das Burgenland hat die wenigsten Akutbetten pro 1000 EinwohnerInnen. „Ich bekenne mich dazu, dass wir hier umstrukturieren müssen. Teure Akutbetten müssen in weniger teure Rehabilitationsbetten umgewandelt werden. Hier ist das Burgenland auf dem besten Weg. Mit dem Vollausbau des Krankenhauses Eisenstadt gibt es im Burgenland 4,6 Betten pro Tausend BurgenländerInnen“, stellte LR Rezar klar. EU-weit sind es nur 3,8 Akutbetten und österreichweit 6,4.

Gesundheitspreis kurbelt Gesundheitsvorsorge an
Ziel ist, mit solchen Landeswettbewerben noch mehr Burgenländer für Vorsorge zu begeistern, selbst Initiativen umzusetzen und aktiv daran zu partizipieren“, so LR Rezar zum Gesundheitspreis des Landes. 70 Projekte sind eingereicht worden – so viele wie nie zuvor. Zum Vergleich: In Wien waren es nur 48. An der hohen Beteiligung kann ein klarer Trend abgelesen werden: Das Interesse der Burgenländer an Gesundheitsvorsorge, an einem gesunden Lebensstil ist sehr groß. Auch Initiativen wie das Gesunde Dorf tragen zur Hebung des Gesundheitsbewusstseins bei.

Bedarfsorientierte Mindestsicherung als Meilenstein im Sozialbereich
Ein sozialpolitischer Meilenstein war die Einführung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung im September 2010. Damit wurden die bisher Länderweise unterschiedlich hohen Sozialhilfe-Richtsätze durch einheitliche Mindeststandards ersetzt. Im Burgenland sind es aktuell rund 1.500 Personen – Männer, Frauen wie auch Familien, die in den Genuss dieser Sozialleistung kommen. Ein wichtiger Schritt wurde auch im Bereich der Pflege gesetzt: Bund und Länder haben sich im März 2011 auf die Einrichtung eines Pflegefonds zur Sicherung und zum bedarfsgerechten Ausbau des Betreuungs- und Pflegedienstleistungsangebotes geeinigt. Zur Finanzierung bis 2014 werden insgesamt 685 Mio. Euro bereitgestellt. Zwei Drittel davon trägt der Bund und ein Drittel Länder und Gemeinden bei. Für das Burgenland bedeutet dies Bundesmittel in Höhe von insgesamt rund 15 Mio. Euro. Die können allerdings nur ausgelöst werden, wenn Mehraufwendungen notwendig sind. „Der neue Fonds hat zur Folge, dass die Kompetenzen über das Landespflegegeld ab 2012 auf den Bund übergehen, was auch eine sinnvolle Verwaltungsreform ist“, ist LR Rezar überzeugt.

In Zeiten, in denen gespart werden muss, gilt es, soziale Maßnahmen abzusichern. Daher muss deren Effektivität, Effizienz und soziale Treffsicherheit evaluiert werden. Es wurde eine Arbeitsgruppe mit Vertretern von Gemeindebund, Gemeindevertreterverband, Gemeindeabteilung, Finanz- und Sozialabteilung gegründet. Diese hat Gruppe hat zur Aufgabe, Optimierungspotenziale in unserem dichten sozialen Netz zu orten. Mit ersten Ergebnissen ist im Herbst zu rechnen.

Pflege: 42 Pflegeheime mit 1.939 Heimplätzen
Derzeit stehen inkl. Waldheim 1.939 Heimplätze zur Verfügung. Im Jahr 2010 wurden für die Versorgung der BewohnerInnen in Pflegeheimen von Land und Gemeinden knapp 19 Millionen Euro aufgewendet, um 17% mehr als im Jahr zuvor (2009 waren es netto 16,9 Millionen Euro). Durch die Einnahmen werden 59% der Kosten gedeckt, 41% verbleiben dem Land und den Gemeinden. Vor Abschaffung des Kinderregresses betrug der Deckungsgrad 64%. Derzeit werden fünf Einrichtungen ausgebaut und fünf Pflegeheime neu gebaut. Modernisierungsmaßnahmen gibt es derzeit auch im Pflegezentrum Neudörfl, Hirschenstein wird auf zwei kleinere Einrichtungen aufgeteilt und in Rechnitz und Großpetersdorf neu errichtet. Ohne den Ausbau in Rechnitz werden dafür 60,2 Millionen Euro investiert. Nach Abschluss dieser Bauvorhaben werden im Burgenland in 50 Einrichtungen 2.150 Pflegeplätze zur Verfügung stehen. Im Bereich der Hauskrankenpflege werden im Monatsdurchschnitt knapp 1.900 Personen betreut, dafür wurden 6,156.741 Millionen Euro aufgewendet, um 14% mehr als im Jahr zuvor (2009: 5.415.933 Euro). Derzeit stehen 99 Plätze in neun Teilstationären Einrichtungen zur Verfügung. Die so genannte „24-Stunden-Betreuung“ durch ausländische Hilfskräfte wurde legalisiert; deren Umfang hat sich seit Anfang 2009 mehr als verdoppelt. Die als finanzielle Unterstützung der Legalisierungskosten vorgesehene Förderung erhielten 2010 bereits 1.261 Personen im Gesamtausmaß von rund 3,4 Mio. Euro, wozu das Land 40% beisteuerte. Mit dem heutigen Tag sind im Burgenland 3.021 selbstständige PersonenbetreuerInnen gewerberechtlich registriert.

Arbeitsmarkt
Nach der Wirtschaftskrise ist die Arbeitslosigkeit im Burgenland in den ersten sechs Monaten 2011 weiter gesunken: Im Vergleich zu 2010 um 5,9% oder 505 Personen. Noch erfreulicher ist das Ergebnis bei den Jugendlichen bis 25 Jahre: Hier ist die Zahl der Arbeitsuchenden um 6,8 Prozent niedriger als im ersten Halbjahr 2010, und die Lehrstellenlücke hat sich im Burgenland um 17 Prozent geschlossen. „Die aktuellen Daten belegen: Die arbeitsmarktpolitischen Initiativen im Burgenland haben sehr gut funktioniert“, ist LR Rezar erfreut. Um auf die Öffnung des Arbeitsmarktes vorbereitet zu sein, wurde auf Bildung und Ausbildung gesetzt. Die Übergangsfristen wurden gut genutzt, um die burgenländischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Dienstleistungsfreiheit vorzubereiten- mit der Konzentration auf arbeitsmarktpolitische Schwerpunkte wie den Gesundheits- und Sozialberufen oder den Tourismus – auch mit Unterstützung der Europäischen Union durch ESF Mittel. Von der Ausbildungsgarantie haben im Vorjahr 579 Personen profitiert und auch Lehre mit Matura ist ein Erfolgsmodell. Derzeit nutzen 123 Jugendliche diesen Ausbildungsangebot. Auch im Bereich der Arbeitnehmerförderung gibt es ein dichtes Netz an Möglichkeiten, Förderungen und Zuschüsse zu beantragen. Vor allem Familien mit niedrigem Einkommen wie beispielsweise Alleinverdiener, Pendler oder Lehrlinge können sich wertvolle finanzielle Unterstützung holen. In Summe wurden 2010 insgesamt 5.357 Anträge positiv behandelt und 3,1 Mio. Euro ausbezahlt, davon entfielen 694.000 Euro auf den Fahrtkostenzuschuss und 646.000 Euro auf die Qualifikationsförderung. Bei der Lehrlingsförderung wurden 1.179 Anträge positiv behandelt und 1,75 Mio. an Lehrlingsförderung und Wohnkostenzuschuss für Lehrlinge ausbezahlt.

LR Dr. Peter Rezar abschließend: „Wir müssen weiter daran arbeiten dem Burgenland, unserer Heimat ein eigenes starkes Profil zu geben: im Gesundheitsbereich, im Sozialbereich und im Bereich der Krankenanstalten“.

Bildtext (v.l.n.r.): Landesrat Peter Rezar zog nach einem Jahr Regierungsarbeit Bilanz in den Bereichen Gesundheit, Soziales und Krankenanstalten

Bildquelle: Bgld. Landesmedienservice

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