Bewährtes weiterentwickelt

Bewährtes weiterentwickelt – Neues geschaffen

Landesrat Dr. Peter Rezar: Sozial-, Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik wirkt!

Die Maßnahmen in den Politikbereichen Gesundheit, Soziales und Arbeit wirken der Armut entgegen. Diese erfreuliche Bilanz zog der zuständige Referent der Burgenländischen Landesregierung Landesrat Dr. Peter Rezar am 17. Dezember 2012 im Landhaus in Eisenstadt. „Die Armutsgefährdungsquote liegt im Burgenland unter dem österreichischen Durchschnitt. Waren 2005 noch 43.000 Burgenländerinnen und Burgenländer gefährdet, so sind es nach einem aktuellen Bericht 13.000 Personen weniger. Diese Entwicklung ist einerseits auf die faire Sozialpolitik im Burgenland zurückzuführen, andererseits auch darauf, dass in allen Bereichen, speziell auch im Gesundheits- und Arbeitsmarktbereich, entsprechende Maßnahmen gesetzt wurden, die der Armut entgegenwirken“, so Landesrat Dr. Peter Rezar.

So hat beispielsweise die „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ (BMS), eine moderne Sozialleistung, die bislang je nach Bundesland unterschiedlich geregelte Sozialhilfe ersetzt. Die BMS besteht aus einer Bargeldleistung und einer unentgeltlichen Krankenversicherung. Weiters wurde auf Basis des Leitbildes für die ältere Generation die Seniorenpolitik fortgeführt. Jedes Jahr werden Themen, wie Mobilität oder Bildung, diskutiert. Im europäischen Jahr für „Aktives Altern und der Solidarität zwischen den Generationen“ war der Schwerpunkt - neben dem Landtagssymposion im April dieses Jahres - die soziale Versorgung. Ein wichtiger Schritt wurde auch im Bereich der Pflege gesetzt: Bund und Länder haben sich im März 2011 auf die Einrichtung eines Pflegefonds zur Sicherung und zum bedarfsgerechten Ausbau des Betreuungs- und Pflegedienstleistungsangebotes geeinigt. Zur Finanzierung bis 2014 werden insgesamt 685 Millionen Euro bereitgestellt. Zwei Drittel davon trägt der Bund, ein Drittel Länder und Gemeinden. Für das Burgenland bedeutet dies Bundesmittel in Höhe von insgesamt rund 15 Millionen Euro, die allerdings nur ausgelöst werden können, wenn Mehraufwendungen notwendig sind. Der neue Fonds hatte zur Folge, dass die  Kompetenzen über das Landespflegegeld ab 2012 auf den Bund übergegangen sind, was auch einen sinnvollen Schritt hinsichtlich Verwaltungsreform bedeutet. Im Bereich der Altenwohn- und Pflegeheime gab es - wegen der durch den Wegfall des Kinderregresses entstehenden Nachfrage - eine Ausbauwelle. 2010 standen 41 Einrichtungen mit 1890 Plätzen zur Verfügung. Heute gibt es weitere fünf Einrichtungen mit zusätzlichen 206 Pflegeplätzen. Die drei KRAGES-Landespflegeheime werden nun gemeinsam mit der VAMED - in Form eines Public-Private Partnership - geführt. Die KRAGES hält 51 Prozent und die VAMED als Partner 49 Prozent der Gesellschaftsanteile, wobei die KRAGES alleiniger Rechtsträger bleibt. Alle drei Pflegeheime wurden nicht nur baulich, sondern auch inhaltlich neu ausgerichtet. Im Bereich der Krankenanstalten standen einerseits die Standortsicherung, die qualitätsgesicherte Optimierung,  gewaltige Investitionen, wie beispielsweise im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Eisenstadt, sowie die Kostendämpfung im Mittelpunkt der Bemühungen. Dies wurde vor allem durch eine strategische Planung und durch eine Weiterentwicklung der bestehenden Strukturen erreicht. Als Beispiele nannte Landesrat Dr. Rezar die Installierung interdisziplinärer Strukturen in allen Krankenanstalten -  z.B. die Aufnahmestationen, Tageskliniken und  die  organisatorischen Zusammenschlüsse von Fachabteilungen mehrerer Krankenanstalten, die sogenannten Verbünde, die vom Bundesrechnungshof ausdrücklich positiv hervorgehoben wurden. Auch die Gesundheitsvorsorge wurde erfolgreich weiterentwickelt. Neben dem „Gesunden Dorf“, das seit gut zehn Jahren zentrales Element der burgenländischen Vorsorgestrategie ist, wurde das Projekt „Gesunde Kindergärten Burgenland“ (GekiBu) erfolgreich umgesetzt. Rezar dazu: „Am großen Interesse kann man einen klaren Trend ablesen: In der Gesundheitspolitik wurde in den vergangenen zwölf Jahren ein Paradigmenwechsel vollzogen: Weg von der kurativen und hin zur präventiven Medizin. Es ist gelungen, durch die verschiedensten Aktionen das Thema Gesundheitsvorsorge zu den Menschen zu transportieren. Erfreulich ist auch, dass die Burgenländerinnen und Burgenländer laut einer Umfrage der Gesundheitsversorgung im Land ein positives Zeugnis ausstellen.“ Neben dem Aufwärtstrend im Gesundheits- und Sozialbereich ist auch auf dem Sektor Arbeitsmarkt ein beständiger Beschäftigungszuwachs zu verzeichnen. So wurde mit dem Beschäftigungsrekord im Juli 2012 erstmals die Schallmauer von 100.000 Beschäftigten durchbrochen. Parallel zu diesem Beschäftigungszuwachs kam es nach der Öffnung des Arbeitsmarktes für Arbeitnehmer aus den neuen EU-Staaten (außer Bulgarien und Rumänien) auch zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit. Dieser Entwicklung wird mit dem Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, das per 1. Mai 2011 in Kraft getreten ist, gegengesteuert. Das Land Burgenland hat im Phasing Out aber auch einen besonderen Schwerpunkt auf den Bereich Jugendarbeitslosigkeit gelegt. 2009 wurde gemeinsam mit den Sozialpartnern ein 9 Millionen Euro Paket geschnürt mit 1.000 Ausbildungs- und Beschäftigungsplätzen für junge Menschen bis zum 25. Lebensjahr. Diese Maßnahmen wurden 2011 abgeschlossen. „Die Burgenländerinnen und Burgenländer sollen von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung und vom Beschäftigungszuwachs profitieren. Für junge Menschen ist die Grundlage für ein Leben in sozialer Sicherheit eine gute, fundierte Ausbildung – egal ob Schule, Universität oder Beruf, denn gut ausgebildete Facharbeiter sind für einen Wirtschaftsstandort von immenser Bedeutung“, so Rezar abschließend.

dr.peter rezar

Bildtext (v.l.n.r.): Gesundheits- und Soziallandesrat Dr. Peter Rezar zieht eine positive Bilanz über die Aktivitäten im Bereich der Gesundheits-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik  

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