Niveau im Sozialbereich

Das hohes Niveau im Sozialbereich absichern

LR Rezar präsentiert Sozialbericht für den Zeitraum 2009 und 2010

Das Burgenland hat in den vergangenen Jahren im Sozialbereich eine äußerst dynamische Entwicklung genommen und zählt heute in etlichen Bereichen zu den am besten versorgten Bundesländern Österreichs. Dokumentiert werden diese Fakten im bereits vierten Burgenländischen Sozialbericht, der den Zeitraum 2009 und 2010 beleuchtet. Eine wichtige Maßnahme war die Erhöhung des Pflegegeldes um 4 bis 6% im Jahr 2009. Wegen der deutlich gestiegenen Nachfrage an Pflegeheimplätzen wurde ein umfangreiches Ausbauprogramm von Heimplätzen gestartet. Alleine im Jahr 2010 hat die öffentliche Hand insgesamt 120 Millionen Euro für die Pflegesicherung und Betreuung investiert. Und: erstmals erhalten auch Lehrlinge einen Fahrtkostenzuschuss.

„Als sozialpolitischer Meilenstein kann die österreichweite Einführung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung ab September 2010 bezeichnet werden. Damit wurden die bisher länderweise unterschiedlich hohen Sozialhilfe-Richtsätze durch einheitliche Mindeststandards ersetzt. Für das Burgenland bedeutet dies eine wesentliche monatliche Erhöhung der finanziellen Unterstützungen. Auch erhalten jetzt alle LeistungsbezieherInnen eine E-Card und damit einen einfacheren Zugang zur gesundheitlichen Versorgung“, so Sozial- und Gesundheitslandesrat Rezar in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit WHR Mag. Elvira Waniek-Kain, Hauptreferatsleiterin des Hauptreferates Sozialwesen, und dem Autor des Sozialberichtes, DAS Erich Craß. Die Ausweitung bereits bestehender Hilfsangebote, die Anhebung von Förderungen sowie die Schaffung neuer Unterstützungsstrukturen und gesetzlich abgesicherter Ansprüche hatten in den vergangenen Jahren die Entlastung breiter Bevölkerungsgruppen zum Ziel. Nun gelte es, dieses hohe Niveau abzusichern, betont Rezar.Die öffentliche Hand hat im Jahre 2010 insgesamt 120 Millionen Euro in den Bereich Pflege investiert. Im Bereich der Jugendwohlfahrt wurden 1.074 Minderjährigen Unterstützung der Erziehung gewährt.
Deutlich ausgeweitet wurde auch der BezieherInnenkreis für den Fahrtkostenzuschuss. So wurde die Mindestentfernung von 25 km auf 20 km gesenkt und erstmals erhalten auch Lehrlinge einen Fahrtkostenzuschuss. Außerdem wurden im Bereich der Arbeitnehmerförderung – dazu gehören der Fahrkostenzuschuss, die Lehrlingsförderung und die Qualifikationsförderung – 5.375 Anträge positiv erledigt. 4.751 Studierende haben im letzten Jahr einen Zuschuss zum Semesterticket erhalten. Dafür wurden 243.374 Euro aufgewendet.

Maßnahmenpaket zur Pflegevorsorge geschnürt
Eine wichtige Leistung, die immer mehr Menschen betrifft ist die Pflege. Der Landesrat:„Die Lebenserwartung ist erfreulicherweise gestiegen. Dies wirkt sich aber auch in einem deutlich höheren Bedarf an Pflege- und Betreuungsleistungen aus. Den weitaus größten Pflegedienst des Landes stellen die pflegenden Angehörigen dar. Deren Entlastung durch mehr grundlegende Information sowie durch Beratung und praktische Unterstützung im Pflegealltag kommt daher besondere Bedeutung zu.“ So wurde ab dem Jahr 2008 die Förderung für die kostenlose Pflegeberatung zu Hause stark angehoben und durch Ausweitung des Kreises der Anspruchsberechtigten intensiviert. Die Senioren-Tagesbetreuung wurde weiter ausgebaut und der Zugang zu Unterstützungsleistungen vereinfacht.Zur Bewältigung des Schnittstellenproblems beim Übergang von der Spitalspflege in den ambulanten Bereich wurde ab 2009 der flächendeckende Ausbau des Entlassungsmanagements in den Spitälern in Form eines Reformpool-Projektes realisiert. Dafür stehen nun im Burgenland in allen Krankenanstalten elf EntlassungsmanagerInnen zur Verfügung. „Diese Maßnahme bedeutet eine wesentliche finanzielle Entlastung der Krankenanstalten, weil Patienten nicht zu früh entlassen werden. Eine zu frühe Entlassung hat oft zur Folge, dass Patienten schnell wieder ins Spital kommen.“

Weiter wichtige 2009 umgesetzte Maßnahmen waren die Erhöhung des Pflegegeldes um 4% bis 6% sowie eine wesentliche Verbesserungen bezüglich der Einstufungen von schwer geistig oder psychisch behinderten Personen und schwerstbehinderten Kindern und Jugendlichen. Zudem können Angehörige pflegebedürftiger Personen, die ihr Pflegegeld vom Land erhalten „Zuwendungen für pflegende Angehörige beanspruchen, wenn sie an der Erbringung der Pflegeleistung verhindert sind und „Ersatzpflege“ finanzieren müssen.Die so genannte „24-Stunden-Betreuung“ durch ausländische Hilfskräfte wurde legalisiert. Die als finanzielle Unterstützung der Legalisierungskosten vorgesehene Förderung betrugen 2010 rund 3,4 Mio. Euro für 1.261 Personen. Das Land hat dazu 40% beigesteuert. Derzeit sind über sind 2.970 Personenbetreuerinnen im Burgenland gewerblich gemeldet.

Abschaffung des Kinderregresses, mehr Heimplätze
Durch die Abschaffung des Kinderregresses ab 2009, der Zuzahlungspflicht von Kindern für die Heimunterbringung oder ambulante Pflege der Eltern, ist die Nachfrage nach Heimplätzen gestiegen. In fast allen Einrichtungen gab es deshalb Wartelisten. Um den Druck von den Einrichtungen zu nehmen und um zu gewährleisten, dass alle jene, die stationäre Pflege unbedingt benötigen, diese auch bekommen können, wurde als Bewilligungskriterium für die Übernahme der Pflegeheimkosten aus Sozialhilfemitteln, das Vorliegen von zumindest der Pflegestufe 4 festgelegt. In Härtefällen ist auch bei Vorliegen einer niedrigeren Pflegestufe eine Kostenübernahme möglich. Wegen der deutlich gestiegenen Nachfrage an Heimplätzen wurde 2009 ein umfangreiches Ausbauprogramm von Heimplätzen gestartet. „Inzwischen befinden sich zehn Pflegeheime in Bau oder Umbau bzw. in der Planungsphase. Drei neue Heime - Deutschkreutz, Olbendorf und Eisenstadt - haben bereits Anfang 2009 den Betrieb aufgenommen und in vier Heimen - Kittsee, Gols, Nikitsch und Raiding – wurden die Plätze aufgestockt“, sagt Rezar.

Bund und Länder richten Pflegefonds ein
Pflegefonds Bund und Länder haben sich im März 2011 auf die Einrichtung eines Pflegefonds zur Sicherung und zum bedarfsgerechten Auf- und Ausbau des Betreuungs- und Pflegedienstleistungsangebotes in der Langzeitpflege geeinigt. Zur Finanzierung der Mehraufwendungen in den Jahren 2011 bis 2014 werden insgesamt 685 Mio. Euro bereitgestellt, wovon zwei Drittel der Bund und ein Drittel Länder und Gemeinden beitragen.

Der Sozialbericht ist auf der Homepage des Landes Burgenland unter www.burgenland.at/berichte verfügbar.  

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